Danke Deutschland: Teil 094: Die liberale Demokratie achtet auf die Privatsphäre ihrer Bürger

Wenn es in Deutschland zuletzt auch immer mehr Überwachungsmaßnahmen gab, so gehört das Land dennoch zu den besten liberalen Demokratien auf der Welt. Die Privatsphäre der Bürger liegt der politischen Klasse in Berlin sehr wohl am Herzen. Die Politiker wissen sehr genau, was für ein wichtiges Gut der Schutz der Privatsphäre ist. Entsprechend wird auch seitens der politischen Repräsentanten auf diesen Schutz geachtet. Bestimmungen zum Datenschutz versuchen diese gesetzlichen Regelungen fit für das digitale Zeitalter zu machen. Nicht immer ist man dabei bereits bei der bestmöglichen Lösung angelangt. Ohne Zweifel ist manche der aktuellen Regelungen noch zu bürokratisch oder zeigt zu wenig Verständnis für den Schutz der Privatsphäre unter den Bedingungen des permanenten Austauschs von Daten über die unterschiedlichsten technischen Endgeräte.

Über sein Smartphone ist heute schließlich jeder Nutzer unmittelbar mit dem Netz verknüpft. Dem Grundsatz nach ist der Schutz der Privatsphäre in Deutschland jedoch klar im Grundgesetz festgehalten. Die liberale Demokratie grenzt sich von der ultimativen Sicherheit eines autoritären Überwachungsstaates ab. Das ist gerade im digitalen Zeitalter ein wichtiger Vorteil von Deutschland. Auf diesen Vorteil sollte man stolz sein und man sollte diesen Vorteil auch nicht politisch verspielen. Viele Verbände und auch Internetaktivisten kümmern sich in Deutschland darum, dass diese besonderen Qualitäten der liberalen Demokratie erhalten bleiben. Damit sich ein Mensch in einem Staat wohlfühlt, muss er auch eine Privatsphäre haben, auf die der Staat keinen Zugriff hat. Dass der deutsche Staat diesen Grundsatz begriffen hat und ihm in wesentlichen Grundzügen folgt, ist keine Schwäche es ist eine Stärke. Man muss diese besondere Qualität immer wieder betonen. Man sollte diese Qualität auch in anderen Ländern stärken und durchsetzen.

Ein freies und sicheres Internet aber auch der Schutz der eigenen Privatsphäre sind wichtige Grundpfeiler für ein sicheres Leben im digitalen Zeitalter. Das bedeutet auch, dass jeder Nutzer ein Recht auf Zugriff auf seine eigenen Daten haben muss und nicht ohne Grund überwacht werden darf. Obgleich es in Deutschland immer wieder eine Auseinandersetzung gibt, die zwischen Freiheit und Sicherheit abwägt, bleibt dieser Grundsatz doch bestehen. Dass er bestehen bleibt, ist auch gut so. Während in anderen Ländern in der politischen Diskussion die wildesten Überwachungsphantasien kursieren, ist deren Durchsetzung in Deutschland so nicht auf ähnliche Weise möglich. Sie würde zu schnell auf einen Widerspruch in der Zivilgesellschaft stoßen. Bereits heute geht vielen Deutschen die Möglichkeit zur staatlichen Vorratsdatenspeicherung ebenso zu weit wie manch andere staatliche Sicherheitsmaßnahme.

Dass die Deutschen hier eine so große Skepsis gegenüber ihrem eigenen Staat an den Tag legen, zeugt von einem besonderen politischen Bewusstsein. In der Skepsis drückt sich das politische Bewusstsein als Bürger einer liberalen Demokratie aus. Der Erhalt dieser liberalen Sphäre und der Schutz der Intimsphäre und der privaten Daten das ist fast jedem Bürger in Deutschland wichtig. Die Menschen haben hier ein großes Bewusstsein. Weit ausgeprägter als in vielen anderen Ländern ist das politische Bewusstsein der Deutschen hier für ihre Rechte. Viele treten für diese Rechte aktiv ein und beteiligen sich an der Debatte.